China erlässt Regeln für Aufsicht und Verwaltung von Nichtbanken-Zahlungsinstituten

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat am Sonntag ein Dekret des Staatsrats unterzeichnet, mit dem die Regeln für Aufsicht und Verwaltung von Nichtbanken-Zahlungsinstituten vorgestellt werden.

Die Vorschriften, die am 1. Mai 2024 in Kraft treten werden, sollen die gesunde Entwicklung des Sektors fördern, die Rechte und Interessen der Kunden schützen und die Nichtbanken-Zahlungsinstitute dabei unterstützen, der Realwirtschaft besser zu dienen sowie dem Bedürfnis der Kunden nach diversifizierten Zahlungsmethoden gerecht zu werden.

Mit den neuen Vorschriften werden auch die Definition für Nichtbanken-Zahlungsinstitute und ihre Niederlassungsanforderungen präzisiert. Sie werden auch dazu aufgefordert, die Sicherheit von Zahlungskonten zu gewährleisten und sich vor illegaler Mittelbeschaffung, Telekommunikationsbetrug, Geldwäsche, Glücksspiel sowie anderen kriminellen Aktivitäten zu schützen, heißt es in den Vorschriften.