China spielt aktive Rolle bei den WTO-Verhandlungen über digitale Handelsregeln

China bestärkt seine Unterstützung für die Erarbeitung von ausgewogenen und integrativen Regeln für den digitalen Handel auf hohem Niveau in der Welthandelsorganisation (WTO). Durch seine aktive Teilnahme und Vorschläge bei den Verhandlungen der WTO-Initiative für den E-Commerce Handel wird China als wichtiger Akteur und Fürsprecher anerkannt.

Archivbild von Xinhua

China werde auch weiterhin eine konstruktive Rolle bei den Verhandlungen über den digitalen Handel – oder E-Commerce- in der Welthandelsorganisation (WTO) spielen, um die Förderung von ausgewogenen und integrativen Regeln für den digitalen Handel auf hohem Niveau zu unterstützen, versicherten Beamte und Experten.

Am 20. Dezember gaben Singapur, Japan und Australien, die die WTO-Initiative „Joint Statement Initiative on E-Commerce“ (Gemeinsame Erklärung zum elektronischen Handel) miteinberufen haben, den Abschluss der Verhandlungen über globale Regeln für den digitalen Handel bekannt. Diese umfassen 13 Artikel in den drei großen Bereichen Erleichterung des digitalen Handels, offenes digitales Umfeld sowie Vertrauen für Unternehmen und Verbraucher. Im Laufe der Verhandlungen habe sich China als Hauptteilnehmer und Hauptbefürworter erwiesen und neun Vorschläge zu über 20 spezifischen Themen vorgelegt, von denen die meisten in den Konsens aufgenommen wurden, berichtete ein Beamter der Abteilung für WTO-Angelegenheiten im Handelsministerium am Montag.

Insgesamt 90 WTO-Mitgliedsländer – darunter 47 Entwicklungsländer und fünf der am wenigsten entwickelten Länder – seien an den Verhandlungen beteiligt, die im Januar 2019 begonnen haben. Diese Volkswirtschaften tragen zu 90 Prozent des gesamten Welthandels bei. Dabei habe sich insbesondere China lautstark für Lösungen eingesetzt, die die Anliegen der Entwicklungsländer berücksichtigen, und sich für Verhandlungsergebnisse eingesetzt, die den Interessen der Entwicklungsländer zugutekommen, fügte der Beamte hinzu.

In Zukunft würden die teilnehmenden Parteien die Diskussionen über die wichtigsten Themen wie zollfreie elektronische Übertragungen, elektronische Zahlungen, Telekommunikationsdienste und die Bereitstellung von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie, die Kryptographie verwenden, fortsetzen, sagte der Beamte. Dabei würden sich die Teilnehmer darum bemühen, die Verhandlungen rechtzeitig bereits im Jahr 2024 abzuschließen.

„Der digitale Handel ist ein neuer Motor für das Wachstum des Welthandels im 21. Jahrhundert. Die WTO-Initiative für eine gemeinsame Erklärung zum elektronischen Handel ist die zentrale Plattform für die Festlegung von Regeln für den globalen digitalen Handel“, betonte Chinas Handelsminister Wang Wentao in einer schriftlichen Erklärung vom 20. Dezember.

Bai Ming, Forscher an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, sagte, dass der rasche Aufstieg der digitalen Technologien die florierende globale digitale Wirtschaft angekurbelt und neue Möglichkeiten für den internationalen Handel geschaffen habe. Das Fehlen spezieller Regeln stelle jedoch eine Herausforderung dar, wenn es darum geht, die Komplexität und die einzigartige Dynamik dieses sich schnell entwickelnden Sektors wirksam zu bewältigen.

Die Verhandlungen würden dazu beitragen, einen robusten und inklusiven Rahmen zu schaffen, der den unterschiedlichen Bedürfnissen und Interessen aller Beteiligten Rechnung trage und die Mitgliedsländer, insbesondere die Entwicklungsländer, bei der Integration in das internationale Handelssystem unterstütze, führte Bai weiter aus.

Nach Angaben der WTO belief sich Chinas Handel mit digital erbrachten Dienstleistungen im vergangenen Jahr auf 2,5 Billionen Yuan (349,9 Milliarden US-Dollar), was einem Wachstum von 78,6 Prozent im Vergleich zu vor fünf Jahren entspricht. Der Umfang der grenzüberschreitenden E-Commerce-Importe und -Exporte erreichte 2,1 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 30,2 Prozent im Vergleich zu vor zwei Jahren entspricht.