China macht Fortschritte bei Qualität und Effizienz von Eigentumsschutzrechten

Laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der chinesischen Industrieaufsicht hat China im vergangenen Jahr bei der Qualität und Effizienz der Prüfung von geistigem Eigentum (IP) Fortschritte erzielt.

Laut Shen Changyu, Leiter der Nationalen Behörde für geistiges Eigentum, wurde eine Vielzahl von Prüfungsmodi eingesetzt, um den unterschiedlichen Anforderungen gerecht zu werden und den Gewinn für innovative Unternehmen ständig zu steigern.

Die durchschnittliche Prüfdauer für Erfindungspatente wurde auf 16 Monate verkürzt, während die durchschnittliche Prüfdauer für Markenanmeldungen bei vier Monaten blieb.

Gleichzeitig wurden intelligente Prüfungs- und Abfragesystem für Patente in Betrieb genommen, und das Verwaltungssystem für die Markenprüfung kontinuierlich optimiert.

Im Jahr 2023 erreichte die Genauigkeitsrate bei der Prüfung von Erfindungspatenten 94,2 Prozent. Der Zufriedenheitsindex bei der Patentprüfung erreichte 86,3 und blieb damit 14 Jahre in Folge im Zufriedenheitsbereich.

Darüber hinaus wurden im Jahr 2023 insgesamt 921.000 Erfindungspatente, 2,09 Millionen Gebrauchsmuster, 638.000 Geschmacksmuster, 4,38 Millionen eingetragene Marken und 11.300 eingetragene Layout-Designs für integrierte Schaltungen genehmigt.