Xi Jinping unterzeichnet Anordnung zur Verkündung überarbeiteter Vorschriften zur Militärgesetzgebung

Xi Jinping, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hat einen Befehl zur Verkündung eines überarbeiteten Regelwerks zur Militärgesetzgebung unterzeichnet, das am 1. März in Kraft treten wird.

Mit 85 Einträgen in 13 Kapiteln vereinheitlichen die überarbeiteten Vorschriften die Arbeitssysteme und Mechanismen für die Militärgesetzgebung auf der Grundlage des neu überarbeiteten Gesetzes über die Gesetzgebung, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung.

Die überarbeiteten Vorschriften seien von großer Bedeutung für die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung der Militärgesetzgebung, für die Umsetzung der Strategie, das Militär im Einklang mit dem Gesetz zu führen, und für die Stärkung einer umfassenden militärischen Führung, hieß es in der Erklärung.