Chinas Provinzen legen Ziele für 2024 fest

Vor den nationalen „Zwei Tagungen“ finden im Januar und Februar alljährlich die lokalen Sitzungen der Volkskongresse und Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes statt. Dabei werden u.a. die Wirtschaftswachstumsziele festgelegt, aber auch weitere wichtige Vorhaben diskutiert.

Im Vorfeld der für März anberaumten jährlichen Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) – gemeinhin als „Zwei Tagungen“ bezeichnet – haben die Regionen auf Provinzebene ihre lokalen Tagungen begonnen.

In Shanghai begann am Montag die zweite Plenarsitzung des 14. Ausschusses des lokalen PKKCV, die den Auftakt zu den diesjährigen „Zwei Tagungen“ des obersten Legislativ- und politischen Beratungsgremiums der Stadt bildet.

Während der Zeremonie gab Hu Wenrong, Vorsitzender des Ausschusses, einen Arbeitsbericht ab, in dem er die wichtigsten Arbeiten des Ständigen Ausschusses des 14. PKKCV-Shanghai im vergangenen Jahr in Bereichen wie Parteiaufbau, nationale Strategien, Stadtentwicklung und Wiederbelebung des ländlichen Raums Revue passieren ließ und neue Aufgaben für die künftige Arbeit festlegte. Das lokale PKKCV-Komitee in Shanghai gelobte, sich für den Bau und die Verwaltung von Megastädten einzusetzen, das Wohlergehen und den Lebensunterhalt der Menschen zu verbessern, die Lebensqualität und den Wohnkomfort für die Einwohner zu erhöhen und die ökologische und lebenswerte Umwelt kontinuierlich zu verbessern. 26 Inspektionsreisen wurden für lokale PKKCV-Mitglieder organisiert und 1080 Vorschläge wurden eingereicht, von denen 971 bearbeitet und abgeschlossen wurden.

Von den anderen Regionen auf Provinzebene war die autonome Region Tibet im Südwesten Chinas die erste Region, die ihre lokalen Sitzungen bereits abgehalten hatte. Die südchinesische Provinz Guangdong und die autonome Region Guangxi der Zhuang sowie die ostchinesische Provinz Zhejiang begannen ebenfalls am Montag mit ihren beiden jährlichen Sitzungen.

Am vergangenen Wochenende hatten Beijing, die regierungsunmittelbare Stadt Chongqing und die nordchinesische Provinz Hebei mit den Sitzungen begonnen, die drei bis fünf Tage dauern sollen. Viele andere Provinzregionen haben ihre Sitzungen für Ende Januar angesetzt.

Während der „Zwei Tagungen“ in den Provinzen werden die Wirtschaftswachstumsziele in der Regel auf nicht weniger als fünf Prozent festgelegt. Beijing hat sein Ziel auf etwa fünf Prozent, Hebei auf etwa 5,5 Prozent, Chongqing auf sechs Prozent und Tibet auf etwa acht Prozent festgelegt.

Neben den Zielen für das Wirtschaftswachstum hat die Global Times festgestellt, dass die Vertreter der Provinzen bei den diesjährigen „Zwei Tagungen“ auch den Fragen der Lebensbedingungen wie Heirat, Geburt und Schutz von Minderjährigen noch mehr Aufmerksamkeit schenkten. Eine Vertreterin des Volkskongresses der Provinz Sichuan zeigte sich etwa besonders besorgt über die Unterstützung von Geburten. In diesem Zusammenhang schlägt sie vor, dass die Regierung die Unterstützung für junge Paare in Bezug auf die Geburt eines Kindes erhöhen sollte.

In einigen Provinzen werden die Meinungen der Öffentlichkeit für die beiden lokalen Sitzungen noch online gesammelt. In Sichuan haben lokale Netizens bereits über 200 Vorschläge für die Provinzvertreter hinterlassen. Nach Angaben von Sichuan Daily sind die meisten (über 30 Prozent) der Kommentatoren nach 1990 geboren.