Chinas Lokale Regierungen wollen 2024 relativ höhere Wachstumsziele erreichen

Aktuell finden die lokalen Sitzungen der Volkskongresse und Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes in zahlreichen Provinzen statt. Darauf wurden die jeweiligen Wirtschaftsdaten für 2023 bekanntgegeben, die Ziele für das lokale Wirtschaftswachstum 2024 festgelegt und die Schlüsselaufgaben für die nächste Phase ausgemacht.

Anhand der bisher veröffentlichten Daten haben sich die meisten lokalen Regierungen auf Provinzebene bei ihren diesjährigen Wachstumszielen an der Wachstumsrate von 2023 orientiert – mit einem mäßigen bis hohen Wachstumsniveau zwischen fünf bis sechs Prozent. Ausnahmen bilden Hainan und Xizang mit einem Wachstumsziel von etwa acht Prozent. Experten zufolge sind solche Ziele zwar ein bisschen hoch, aber dennoch realisierbar, sofern die notwendigen Anstrengungen unternommen werden. Es sei wie beim Springen: Wenn man sich bemüht und nach oben springt, kann man doch ein relativ hohes Ziel erreichen. Dies deutet auch darauf hin, dass sich Chinas wirtschaftliche Entwicklung auch im neuen Jahr durch Stabilität und Kontinuität auszeichnen wird.

Hu Henghua, Bürgermeister der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing, erklärte im Tätigkeitsbericht der Regierung, dass das festgelegte Wachstumsziel der Stadt auf den derzeitigen Merkmalen der Entwicklungsphase von Chongqing basiere und das Wachstumspotenzial, die tatsächlichen Situationen und die Zielvorgaben des „14. Fünfjahresplans“ berücksichtige. Wenn man ausreichend hoch „springt“, könne das Ziel auch erreicht werden. Dies zeigt, dass die Regierung der Stadt sich selbst Druck macht, die Eigeninitiative in die Hand nimmt, und sich bemüht, ein besseres Ergebnis in der Praxis zu erzielen.

In der Tat war das Jahr 2023 das erste Jahr nach der Anpassung der Politik zur Pandemie-Prävention und –Kontrolle. Die Wachstumsrate dafür basierte auf der von der Pandemie schwerbelasteten Wirtschaft im Jahr 2022. Der Druck und die Herausforderung für 2024, die Wachstumsrate von 2023 – also auf der Basis des wieder geordnet verlaufenen Jahres 2023 - aufrechtzuerhalten, liegen auf der Hand.

Deshalb forderte Hu auch, zur Erreichung der genannten Ziele die Schwierigkeiten nicht zu unterschätzen, aber gleichzeitig auch das Vertrauen unbeirrt zu behalten und den Elan nicht zu verlieren.

Ein Beamter der städtischen Entwicklungs- und Reformkommission von Beijing erklärte, dass das Wirtschaftswachstumsziel der Hauptstadt von etwa fünf Prozent in diesem Jahr dazu dienen solle, die Markterwartungen zu stabilisieren, das Vertrauen in die Wirtschaft zu stärken und wichtige Ziele für das Leben der Bevölkerung wie die Beschäftigung und das Einkommen zu erreichen. Das festgelegte Ziel solle zudem eine unterstützende Rolle für die Erreichung der Ziele für das Beschäftigungswachstum in den Städten und die Einkommenserhöhung der Einwohner im nächsten Jahr spielen. Das Ziel sei zwar möglich, aber die Zielerreichung sei durchaus mit großen Herausforderungen verbunden, was große Anstrengungen erfordere.

Die südwestchinesische Provinz Sichuan erzielte im Jahr 2023 ein Wachstum von 6,1 Prozent und ein Gesamtwirtschaftsvolumen von mehr als sechs Billionen Yuan. Dennoch gab es immer noch viele Probleme im Prozess der wirtschaftlichen Erholung. Beispielsweise verzeichnete der industrielle Erzeugerpreisindexe (PPI) 2023 einen Rückgang um 2,4 Prozent – ein neuer Tiefstand seit acht Jahren. Es fehlte an reichen nachfolgenden Investitionsprojekten und die geplanten Gesamtinvestitionen in neue Projekte gingen um 22,6 Prozent zurück. Das Vertrauen in die privaten Investitionen war unzureichend, wobei das Investitionsvolumen seit zehn aufeinanderfolgenden Monaten sogar um mehr als zweistellige Prozentzahlen sank. Außerdem erholte sich auch der Konsum der Einwohner nur schleppend und der Pro-Kopf-Konsum der Einwohner ließ im Vergleich zu dem im Jahr 2019 oder im Vorjahr nach.

Huang Qiang, Gouverneur der Provinz Sichuan, war trotzdem voller Zuversicht. Er sprach im Tätigkeitsbericht der Regierung sowohl von der objektiven Komplexität, Schwierigkeit und Unsicherheit des externen Umfelds als auch von dem grundlegenden positiven Wirtschaftsentwicklungstrend in Richtung Erholung und Aufschwung. Er ist der Meinung, dass die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Sichuan auf einem guten und starken Fundament stehe. Eine Reihe von staatlichen Strategien bieten der Entwicklung der Provinz überdies auch wichtige neue Möglichkeiten.