Sitzung zur Zusammenfassung von parteiweiter Bildungskampagne in Beijing

Eine Sitzung, auf der eine parteiweite Bildungskampagne zum Studium und zur Umsetzung der Gedanken von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära zusammengefasst wurde, hat am Sonntag in Beijing stattgefunden.

Auf der Sitzung wurde eine Rede weitergeleitet, die Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, auf einer vorangegangenen Sitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas gehalten hatte, auf der die Teilnehmer einen zusammenfassenden Bericht über die Bildungskampagne und eine Leitlinie zur Konsolidierung und Ausweitung der Errungenschaften der Kampagne geprüft hatten.

Xi hatte in der Rede erklärt, die Bildungskampagne habe dazu beigetragen, Probleme zu lösen, die eine qualitativ hochwertige Entwicklung behinderten, sich mit den Problemen zu befassen, die die Menschen am meisten beschäftigten sowie mit den wichtigsten Problemen beim Aufbau der Partei. Die Kampagne habe somit die gewünschten Ziele und bedeutenden Ergebnisse erzielt.

Die Ergebnisse der Bildungskampagne sollten konsolidiert und ausgeweitet und die Meinungen über die Kampagne in Aktionen umgesetzt werden, so Xi weiter. Außerdem solle ein langfristiger Mechanismus eingerichtet werden.

Xi hatte auch die Notwendigkeit betont, dass Parteimitglieder und Funktionäre ihr Verhalten verbesserten, sinnlose Formalitäten und Bürokratismus bekämpften und die Belastungen auf der primären Ebene verringerten. Er hatte auch dazu aufgerufen, eine Erziehungskampagne zur Disziplin innerhalb der Partei durchzuführen.

Cai Qi, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas und Leiter der zentralen Führungsgruppe für die Bildungskampagne zum Studium und zur Umsetzung der Gedanken von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära, nahm an der Sitzung am Sonntag teil und betonte in einer Rede die Notwendigkeit, die Ergebnisse der Kampagne kontinuierlich zu konsolidieren und weiter auszubauen sowie unbeirrt die volle und strenge Selbstverwaltung der Partei auszuüben.

Die im April 2023 gestartete Kampagne wurde innerhalb der KP Chinas von oben nach unten durchgeführt.