Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat ein Dekret des Staatsrats unterzeichnet, das neue Regeln für den Handel mit CO2-Emissionen einführt, die am 1. Mai 2024 in Kraft treten werden.
Die neuen Vorschriften zielen darauf ab, einen rechtlichen Rahmen für das Funktionieren des chinesischen Marktes für den Handel mit Kohlenstoffemissions-Zertifikaten zu schaffen und die Wirksamkeit der damit verbundenen Maßnahmen sicherzustellen.
Die Verordnungen konzentrieren sich auf die Zuweisung von Zuständigkeiten, wobei die Abteilungen für Ökologie und Umwelt des Staatsrats mit der Überwachung und Verwaltung des Emissionshandels betraut werden.
Die Verordnungen regeln Details, darunter die für den Handel zugelassenen Produkte, die Handelsmethoden und die Verteilung der CO2-Emissionsquoten. Betont wird zudem die Notwendigkeit eines härteren Vorgehens gegen Datenfälschungen.
Der nationale Markt für den Handel mit CO2-Emissionen wurde im Juli 2021 als wichtiger Meilenstein zur Erreichung der Emissions-Reduktionsziele des Landes in Betrieb genommen.
China hat sich zum Ziel gesetzt, den Höchststand beim Kohlendioxid-Ausstoß spätestens bis 2030 und Klimaneutralität bis 2060 zu erreichen.