China fördert industrielle Nutzung von Patenten von Universitäten und Forschungseinrichtungen

China wird Anstrengungen unternehmen, um die industrielle Nutzungsrate von Patenten von Universitäten und Forschungseinrichtungen landesweit zu fördern, teilte die oberste Behörde für geistiges Eigentum des Landes am Dienstag mit.

Das Zentrum für internationalen Austausch von geistigem Eigentum von Hainan in Haikou in der südchinesischen Provinz Hainan. (Foto: Xinhua/Pu Xiaoxu)

Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum hat einen Arbeitsplan initiiert, der vorsieht, dass Universitäten und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen im ganzen Land bis Ende 2024 Bewertungen ihrer zu gering genutzten Patente durchführen und den Prozess der Industrialisierung einer Auswahl ihrer hochwertigen Patente bis Ende 2025 beschleunigen sollen.

Die Zahl der gültigen Erfindungspatente chinesischer Universitäten belief sich Ende 2023 auf 794.000, wissenschaftliche Forschungseinrichtungen hielten weitere 229.000 Patente. Diese Zahlen machen zusammen ein Viertel der gesamten Patente des Landes aus, sagte Wang Peizhang, ein hoher Beamter des Patentamts, auf einer Pressekonferenz.

Er wies auch auf das Bestehen ruhender Patente hin und sagte, dies sei „ein häufiges Phänomen“ in solchen Einrichtungen. Als Reaktion darauf hat die IP-Verwaltung in Zusammenarbeit mit sieben Ministerien, darunter dem Bildungsministerium und dem Ministerium für Wissenschaft und Technologie, einen Arbeitsplan zur Förderung der industriellen Nutzung von Erfindungspatenten veröffentlicht.

In seiner Rede betonte Wang die Marktmechanismen und sagte, dass die IP-Verwaltung sich mit den Unternehmen abstimmen werde, um die Aussichten industrieller Nutzung der Patente von Universitäten und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen zu analysieren. Gleichzeitig werde sie die Marktkräfte nutzen, um das Engagement von Investitions- und Dienstleistungseinrichtungen bei der Förderung eines schnellen Transfers hochwertiger Patente zu stärken.

Auch andere am Arbeitsplan beteiligte Abteilungen stellten ihre Bemühungen vor, beispielsweise die Ausbildung von Patentanwälten und die finanzielle Unterstützung von Patentinhabern an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Laut Wang wird bald ein ähnlicher Arbeitsplan für die Patentindustrialisierung von kleinen und Mittelstandsunternehmen vorgelegt.

China ist in den letzten Jahren bei der Anzahl der internationalen Patentanmeldungen weltweit führend und hat die Förderung der Patentindustrialisierung zur Unterstützung der wissenschaftlichen Innovation zur Priorität erklärt.