Xi Jinping und Biden führen Telefongespräch

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstag auf Wunsch des US-Präsidenten Joe Biden mit ihm telefoniert. Die beiden Präsidenten führten einen offenen und ausführlichen Meinungsaustausch über die Beziehungen zwischen China und den USA sowie über Themen von gemeinsamem Interesse.

Xi betonte, die Frage der strategischen Wahrnehmung für die Beziehungen zwischen China und den USA sei immer von grundlegender Bedeutung. Zwei große Länder wie China und die Vereinigten Staaten sollten ihre Beziehungen nicht abbrechen oder sich voneinander abwenden, geschweige denn in einen Konflikt oder eine Konfrontation abgleiten. Die beiden Länder sollten sich gegenseitig respektieren, in Frieden koexistieren und eine Zusammenarbeit anstreben, von der beide Seiten profitierten. Die Beziehungen sollten sich auf eine stabile, solide sowie nachhaltige Weise weiterentwickeln und nicht zurückgehen.

Präsident Xi betonte drei übergreifende Prinzipien, die die Beziehungen zwischen China und den USA im Jahr 2024 leiten sollten. Zum einen müsse der Frieden wertgeschätzt werden. Außerdem müsse der Stabilität Vorrang eingeräumt werden. Und drittens müsse Glaubwürdigkeit gewahrt werden. Beide Seiten sollten ihre gegenseitigen Verpflichtungen mit Taten erfüllen und die Vision von San Francisco in die Tat umsetzen. Sie müssten den Dialog in gegenseitigem Respekt verstärken, Differenzen umsichtig handhaben, die Zusammenarbeit im Geist des gegenseitigen Nutzens vorantreiben sowie die Koordinierung internationaler Angelegenheiten auf verantwortungsvolle Art und Weise verstärken.

Xi erklärte, die Taiwan-Frage sei die erste rote Linie, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht überschritten werden dürfe. Angesichts der separatistischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der „Unabhängigkeit Taiwans“ sowie der Ermutigung und Unterstützung dieser Aktivitäten von außen werde China nicht untätig bleiben. Er forderte die US-Seite auf, die Zusage von Präsident Biden, die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen, in konkrete Maßnahmen umzusetzen.

Die USA hätten eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Chinas Handel und technologische Entwicklung zu unterdrücken und setzten immer mehr chinesische Unternehmen auf ihre Sanktionslisten. Das sei keine „Risikominderung“, sondern schaffe Risiken, so Xi weiter. Wenn die USA bereit seien, eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit anzustreben sowie an den Entwicklungsdividenden Chinas teilzuhaben, würden sie bei China immer offene Türen vorfinden; wenn sie jedoch darauf beharrten, Chinas Hightech-Entwicklung einzudämmen sowie China seines legitimen Rechts auf Entwicklung zu berauben, werde China nicht tatenlos zusehen.

Xi Jinping erläuterte auch Chinas Standpunkt zu Fragen im Zusammenhang mit Hongkong, den Menschenrechten, dem Südchinesischen Meer und anderen Themen.

US-Präsident Joe Biden bekräftigte, dass die Vereinigten Staaten keinen neuen Kalten Krieg anstrebten. Es sei nicht ihr Ziel, Chinas System zu verändern. Ihre Bündnisse seien nicht gegen China gerichtet und die USA unterstützten die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht und suchten auch keinen Konflikt mit China. Die USA verfolgten die Ein-China-Politik. Es liege im Interesse der ganzen Welt, dass China Erfolg habe. Die USA wollten Chinas Entwicklung nicht einschränken sowie strebten keine „Abkopplung“ von China an. Die USA würden Finanzministerin Janet Yellen und Außenminister Antony Blinken in Kürze nach China entsenden, um den Dialog und die Kommunikation zu verstärken, Fehlkalkulationen zu vermeiden sowie die Zusammenarbeit zu fördern, um die Beziehungen auf einem stabilen Weg voranzubringen und gemeinsam auf globale Herausforderungen zu reagieren.

Beide Präsidenten tauschten sich auch über die Ukraine-Krise, die Lage auf der koreanischen Halbinsel und andere Themen aus.

Beide Seiten empfanden das Telefonat als offen sowie konstruktiv. Sie kamen überein, in Kontakt zu bleiben und beauftragten ihre Teams, die Vision von San Francisco zu verwirklichen. Dazu gehören die Weiterentwicklung der Konsultationsmechanismen in diplomatischen, wirtschaftlichen, finanziellen, handelspolitischen und anderen Fragen sowie die Kommunikation zwischen Militärangehörigen, die Durchführung des Dialogs und der Zusammenarbeit in Bereichen wie Drogenbekämpfung, Künstliche Intelligenz und Klimaschutz, weitere Schritte zur Ausweitung des zwischenmenschlichen Austauschs und die Verbesserung der Kommunikation in internationalen sowie regionalen Fragen.