Xi Jinping: Eine baldige friedliche Lösung der Ukraine-Krise durch vier Grundsätze anstreben

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag im Diaoyutai-Staatsgästehaus in Beijing getroffen.

Dabei führten beide Politiker einen ausführlichen Meinungsaustausch über die Ukraine-Krise und erklärten, dass sowohl China als auch Deutschland sich verpflichtet hätten, sich an die Grundsätze und Prinzipien der UN-Charta zu halten, den Einsatz von Atomwaffen oder Angriffe auf friedliche Nuklearanlagen abzulehnen, Fragen der internationalen Ernährungssicherheit ordnungsgemäß zu lösen und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.

Xi Jinping betonte, um zu vermeiden, dass der Konflikt weiter eskaliere oder gar außer Kontrolle gerate, sollten alle Parteien in der aktuellen Situation zusammenarbeiten, um den Frieden frühzeitig wiederherzustellen. Zu diesem Zweck sollten sie sich folgende Grundsätze zu Eigen machen: Erstens solle man der Gesamtsituation des Friedens und der Stabilität Priorität einräumen, anstatt die eigenen egoistischen Interessen zu verfolgen. Zweitens solle man sich bemühen, die Situation zu entspannen, statt Öl ins Feuer zu gießen. Drittens sei es notwendig, Bedingungen für die Wiederherstellung des Friedens zu schaffen, anstatt die Widersprüche weiter zu verschärfen. Viertens solle man sich dafür einsetzen, die negativen Auswirkungen der Krise auf die Weltwirtschaft zu verringern, sodass die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten nicht untergraben werde.

China sei keine Partei und kein Beteiligter in der Ukraine-Krise, aber es habe stets die Friedensgespräche auf seine eigene Weise gefördert, so der chinesische Staatspräsident weiter. China ermutige und unterstütze alle Bemühungen, die der friedlichen Beilegung der Krise förderlich seien. Es unterstütze auch die Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz zu gegebener Zeit, die von Russland und der Ukraine akzeptiert werde, an der sich alle Parteien gleichberechtigt beteiligten und auf der alle Friedenspläne fair diskutiert würden. In dieser Hinsicht sei China bereit, engen Kontakt mit allen relevanten Parteien, einschließlich Deutschland, aufrechtzuerhalten.