Chinas Steuerpolitik soll Wirtschaftsaufschwung besser unterstützen

„Die im ersten Quartal verzeichneten Steuereinnahmen und -ausgaben haben gezeigt, dass die Steuerpolitik schon früh ihre Wirkung entfaltet und die kontinuierliche Verbesserung der Wirtschaft stark unterstützt hat“. Dies sagte Wang Dongwei, stellvertretender Finanzminister, am Montag auf einer Pressekonferenz in Beijing.

Das Ministerium werde sich im nächsten Schritt auf sechs Schlüsselbereiche konzentrieren, um die Aufwärtsdynamik der wirtschaftlichen Erholung zu konsolidieren.

Zum einen werde es den industriellen Fortschritt durch wissenschaftliche und technologische Innovationen voll unterstützen.

Außerdem werde es strukturelle Maßnahmen zur Steuer- und Abgabensenkung umsetzen, die auf die Förderung wissenschaftlich-technischer Innovationen und die Entwicklung des verarbeitenden Gewerbes ausgerichtet sind.

Darüber hinaus wird das Ministerium die Anwendung politischer Instrumente – wie spezielle Steuerfonds und staatliche Investitionsfonds – koordinieren. Ziel ist hierbei, das Wachstum strategisch aufstrebender Industrien und die beschleunigte Umwandlung und Modernisierung traditioneller Sektoren zu unterstützen.

Statistiken des Ministeriums zeigten am Montag, dass die Steuerausgaben des Landes im ersten Quartal um 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind.

Die Gesamteinnahmen des Staatshaushalts beliefen sich in dieser Zeit auf rund 6,09 Billionen Yuan (790 Milliarden Euro). Bereinigt um Sonderfaktoren – einschließlich Senkungen und verspäteter Einziehung einiger Steuern – betrug das vergleichbare Wachstum etwa 2,2 Prozent und setzte damit den positiven Wachstumstrend fort.

Unter den Finanzeinnahmen beliefen sich die Steuereinnahmen auf insgesamt 4,92 Billionen Yuan (640 Milliarden Euro). Nach Herausrechnung der Sonderfaktoren sind die Steuereinnahmen in diesem Zeitraum sogar stabil gewachsen.

Um die Inlandsnachfrage zu steigern und effektive Investitionen zu fördern, wird das Ministerium laut Wang die politischen Instrumente koordiniert einsetzen. Dazu gehören Staatsanleihen, Sonderanleihen der Kommunen und budgetierte Investitionen der Zentralregierung. Es werde auch die unterstützende Steuerpolitik weiter verbessern, um den Konsum in Bereichen wie Fahrzeuge und Haushaltsgeräte zu fördern, sagte er.