Xi Jinping: Zusammenarbeit für globalen Frieden und Entwicklung

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat anlässlich seines Staatsbesuchs in Frankreich am Montag in der französischen Zeitung „Le Figaro“ einen Leitartikel mit dem Titel „Den Geist der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Frankreich fortführen und gemeinsam den Weltfrieden sowie die Entwicklung fördern“ veröffentlicht.

Xi bezeichnete das laufende Jahr 2024 als einen Zeitpunkt von besonderer Bedeutung und sagte, er habe drei Signale Chinas mit nach Frankreich gebracht.

Erstens werde China gemeinsam mit Frankreich den Geist fortführen, der bei der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen herrschte, auf den bisherigen Erfolgen aufbauen und neue Perspektiven für die chinesisch-französischen Beziehungen eröffnen, so Xi.

In diesem Jahr würden die Beziehungen zwischen China und Frankreich 60 Jahre alt. Vor sechs Jahrzehnten beschloss General Charles de Gaulle mit einer strategischen Vision, die sich am Trend der Zeit orientierte, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China. Mit der Aufnahme der chinesisch-französischen Beziehungen sei eine Brücke der Kommunikation zwischen Ost und West geschlagen worden und internationale Beziehungen konnten sich in Richtung Dialog sowie Zusammenarbeit entwickeln.

Die Geschichte sei der beste Lehrmeister. Man lebe in einer Welt, die weit davon entfernt sei, ruhig zu sein und die wieder einmal mit einer Vielzahl von Risiken konfrontiert sei. China sei bereit, mit Frankreich eine stärkere umfassende strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern zu schmieden und neue Beiträge zu einer stärkeren Zusammenarbeit der globalen Gemeinschaft zu leisten.

Zweitens werde China sich der Welt noch weiter öffnen und die Zusammenarbeit mit Frankreich und anderen Ländern vertiefen, betonte Xi weiter.

Während sich China selbst öffne, ermutige es auch chinesische Unternehmen, sich global zu engagieren. Frankreich treibe die Reindustrialisierung auf der Grundlage grüner Innovationen voran, während China die Entwicklung neuer hochwertiger Produktivkräfte beschleunige. Die beiden Länder könnten die Zusammenarbeit im Bereich der Innovation vertiefen sowie gemeinsam die grüne Entwicklung fördern. Einige chinesische Unternehmen hätten Batteriewerke in Frankreich errichtet. Die chinesische Regierung unterstütze mehr chinesische Unternehmen bei ihren Investitionen in Frankreich.

Ferner erklärte der chinesische Staatspräsident, China werde zudem die Kommunikation und Koordination mit Frankreich verstärken, um den Weltfrieden und die Stabilität zu wahren.

China habe die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz treu befolgt. In den mehr als 70 Jahren seit seiner Gründung habe die Volksrepublik nie einen Krieg provoziert oder einen Zentimeter fremdes Land besetzt. China sei das einzige Land auf der Welt, das sich in seiner Verfassung zum Weg der friedlichen Entwicklung verpflichtet habe. Und China sei das einzige Land unter den großen Atomwaffenstaaten, das sich zum Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen verpflichtet habe.

Xi ging noch auf die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine ein und erklärte, China habe die Krise in der Ukraine weder ausgelöst, noch sei es eine Partei oder ein Teilnehmer daran. Nichtsdestotrotz habe China eine konstruktive Rolle bei den Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Krise gespielt. Je länger sich die Ukraine-Krise hinziehe, desto größer werde der Schaden für Europa und die Welt, fügte er hinzu. China hoffe, dass in Europa bald wieder Frieden sowie Stabilität einkehren würden. Sein Land sei bereit, gemeinsam mit Frankreich und der gesamten internationalen Gemeinschaft einen vernünftigen Ausweg aus der Krise zu finden.

Zu den Konflikten zwischen Israel und Palästina ließ Xi verlautbaren, die grundlegende Lösung liege in der Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates. Die Geschichte habe wiederholt gezeigt, dass das immer wiederkehrende israelisch-palästinensische Problem im Wesentlichen auf das Scheitern der tatsächlichen Durchsetzung der einschlägigen UN-Resolutionen, auf die fortgesetzte Erosion der Grundlage für die Zwei-Staaten-Lösung sowie auf die Abweichung vom Nahost-Friedensprozess zurückzuführen sei. China und Frankreich hätten in der Frage viele Gemeinsamkeiten. Es sei daher von entscheidender Bedeutung, dass die beiden Seiten ihre Zusammenarbeit verstärken und zur Wiederherstellung des Friedens im Nahen Osten beitragen würden, so der chinesische Staatspräsident in seinem Artikel.