Xi Jinping und Emmanuel Macron stellen sich der Presse

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping stellt sich am Montagabend Ortszeit gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron der Presse.

Xi bezeichnete das Gespräch mit Macron als ergebnisreich und sagte, die Beziehungen zwischen China und Frankreich hätten eine wertvolle Geschichte, einen einzigartigen Wert und wichtige Aufgaben. Beide Seiten sollten den Staffelstab der Geschichte weitergeben, den Geist der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen weitertragen und ihm eine neue, zeitgemäße Bedeutung verleihen, um so eine neue Reise für die nächsten 60 Jahre der chinesisch-französischen Beziehungen zu beginnen.

Zur künftigen Arbeit für die bilateralen Beziehungen erklärte Xi Jinping, man werde erstens die strategische Stabilität der bilateralen Beziehungen festigen. Er begrüßte dabei einen erneuten China-Besuch von Macron.

Zweitens werde man das große Potenzial der gegenseitig nutzbringenden Zusammenarbeit ausloten. Beide Seiten würden den bilateralen Handel ausbalancieren, die Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittel und Finanzen ausbauen, die gemeinsame Forschung und Entwicklung sowie Innovationen in der Luft- und Raumfahrt und der zivilen Kernenergie fördern, das Andocken von Entwicklungsstrategien verstärken und die Zusammenarbeit in den Bereichen grüne Energie, intelligente Fertigung, Biomedizin, künstliche Intelligenz, Drittmärkte und anderen aufstrebenden Bereichen ausbauen. China habe bereits eine vollständige Liberalisierung des Zugangs zum verarbeitenden Gewerbe erreicht und werde die Öffnung des Marktzugangs für Dienstleistungen wie Telekommunikation und Gesundheitswesen beschleunigen. China ermutige die Ausweitung von Investitionen in beide Richtungen und verpflichte sich, ein hervorragendes Geschäftsumfeld für Unternehmen aus Frankreich zu schaffen.

Xi Jinping fuhr fort, China und Frankreich sollten das Entgegenkommen beim kulturellen Austausch fördern. Man solle das chinesisch-französische Jahr der Kultur und des Tourismus zum Anlass nehmen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Sport, Film und Fernsehen sowie Jugend und die Zusammenarbeit zwischen den Städten beider Länder zu fördern. China unterstütze Frankreich bei der Ausrichtung der Olympischen Spiele in Paris und heiße mehr französische Freunde in China willkommen. Sein Land habe die Verlängerung der Visafreiheit für kurzfristige Besuche in China für Bürger Frankreichs und 12 anderer Länder bis Ende 2025 beschlossen und werde zusätzliche Direktflüge von Shanghai nach Marseille eröffnen.

Viertens gelte es, sich auf einen größeren Konsens der globalen Zusammenarbeit zu konzentrieren. Beide Seiten würden die Zusammenarbeit in Bereichen wie Klimawandel und biologische Vielfalt vertiefen und den Dialog in Bereichen wie der globalen Governance künstlicher Intelligenz und der Reform des internationalen Finanzsystems verstärken. China unterstütze die französische Seite bei der Ausrichtung der Ozeankonferenz der Vereinten Nationen im Jahr 2025 und fördere Partnerschaften zwischen Nationalparks und Naturschutzgebieten zwischen den beiden Ländern.

Xi wies darauf hin, als ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats und ein verantwortliches großes Land sei China bereit, gemeinsam mit Frankreich die Olympiade in Paris als Gelegenheit dazu zu nutzen, um sich für einen globalen Waffenstillstand während der Spiele zu plädieren.

Er ging auf die Konflikte zwischen Israel und Palästina ein und sagte, die Tatsache, dass sich diese Tragödie bis zum heutigen Tag hingezogen habe, stelle das Gewissen der Menschheit auf die Probe. Und die internationale Gemeinschaft müsse etwas dagegen unternehmen. Man fordere einen sofortigen, umfassenden und dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen, die Unterstützung der Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen, die Unterstützung der Wiederherstellung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes, die Wiederbelebung der Zweistaatenlösung und das Erreichen eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten.

Zur Ukraine-Krise sagte Xi, China sei weder ein Verursacher der Krise noch eine Partei oder ein Teilnehmer an ihr, aber sein Land habe nicht mit verschränkten Armen zugesehen, sondern eine aktive Rolle bei der Erreichung des Friedens gespielt. Der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für eurasische Angelegenheiten habe eine dritte Runde der Vermittlung eingeleitet. Gleichzeitig lehne China es ab, die Ukraine-Krise zu nutzen, um die Schuld auf Drittländer zu schieben und einen „neuen kalten Krieg“ anzuzetteln. Die Geschichte habe wiederholt bewiesen, dass jeder Konflikt letztlich nur durch Verhandlungen gelöst werden könne. China rufe alle Parteien auf, den Kontakt und den Dialog wieder aufzunehmen und schrittweise gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Die chinesische Seite unterstütze die rechtzeitige Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz, die von der russischen und der ukrainischen Seite gebilligt werde, an der alle Parteien gleichberechtigt teilnehmen und auf der alle Friedensoptionen fair erörtert würden. Und China unterstütze auch den Aufbau eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens, so der chinesische Staatspräsident.