Xi Jinping führt Gespräch mit Viktor Orban

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Donnerstagnachmittag ein Gespräch mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführt. Dabei erklärten die beiden Spitzenpolitiker, die chinesisch-ungarischen Beziehungen auf eine umfassende strategische Allwetter-Partnerschaft im neuen Zeitalter zu heben.

Xi Jinping sagte, die chinesisch-ungarischen Beziehungen befänden sich in der besten Phase der Geschichte. Die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Ungarn habe sich auf hohem Niveau weiterentwickelt. Das gegenseitige politische Vertrauen zwischen den beiden Ländern habe sich vertieft, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen sei fruchtbar und diene als Modell für den Aufbau einer neuen Art von internationalen Beziehungen. In diesem Jahr werde der 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Ungarn begangen. Die Entwicklung der chinesisch-ungarischen Beziehungen habe damit eine neue und wichtige Chance eröffnet. Die beiden Länder sollten weiterhin gute Freunde mit gegenseitigem Vertrauen und gegenseitigem Beistand und gute Partner mit einer Win-Win-Kooperation sein. Indem sie die Errichtung der umfassenden strategischen Allwetter-Partnerschaft im neuen Zeitalter als Chance nutzen, würden die beiden Länder ihrer Zusammenarbeit einen neuen starken Impuls verleihen und eine bessere Zukunft für die Menschen beider Länder schaffen.

Xi würdigte zudem die china-freundliche Politik der ungarischen Seite und erklärte, China unterstütze Ungarn nachdrücklich dabei, den Weg der Entwicklung im Einklang mit seinen nationalen Gegebenheiten einzuschlagen, und sei bereit, politisches gegenseitiges Vertrauen mit Ungarn aufzubauen, den Austausch zwischen den beiden Regierungen, Legislativorganen und politischen Parteien zu verstärken und die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen Landes weiterhin entschieden zu unterstützen.

Die Modernisierung Chinas werde sicherlich allen Ländern der Welt, einschließlich Ungarns, mehr Chancen bieten, sagte Xi Jinping. Er heiße Ungarn als Mitreisenden auf dem Weg der Modernisierung Chinas willkommen. Sein Land sei bereit, mit Ungarn die Entwicklungsstrategien beider Länder stärker zu verzahnen, die Rolle von Mechanismen wie dem chinesisch-ungarischen „Belt and Road“-Kooperationskomitee voll auszuschöpfen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Infrastruktur, grüne Energie und anderen Bereichen ordnungsgemäß voranzutreiben und den Bau der Ungarn-Serbien-Eisenbahn planmäßig abzuschließen. Man werde auch die Zusammenarbeit in aufstrebenden Bereichen wie saubere Energie und künstliche Intelligenz aktiv ausbauen.

Der chinesische Staatspräsident verwies außerdem auf seinen Brief als Antwort auf die Schülerinnen und Schüler in der Ungarisch-Chinesischen Zweisprachigen Schule Anfang des vergangenen Jahres und erklärte, beide Seiten sollten weiterhin den Unterricht in den Sprachen beider Länder unterstützen und den kulturellen Austausch verstärken. China sei gewillt, die multilaterale Kommunikation mit der ungarischen Seite zu verstärken, für eine gleichberechtigte und geordnete Multipolarität der Welt und eine integrative wirtschaftliche Globalisierung einzutreten, die internationale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren, die Entwicklung der Weltordnungspolitik in eine gerechtere und vernünftigere Richtung zu fördern und positive Anstrengungen zu unternehmen, um den Aufbau einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft zu unterstützen.

Europa sei ein wichtiger Pol der multipolaren Welt und auch ein wichtiger Partner Chinas bei der Realisierung der Modernisierung chinesische Art, so Xi weiter.

Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die ungarische Seite als EU-Ratsvorsitz in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine aktive Rolle bei der Förderung einer gesunden und stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU spielen werde. Die Zusammenarbeit zwischen China und Mittel- und Osteuropa habe eine starke endogene Dynamik. Man hoffe, dass die ungarische Seite weiterhin eine wichtige Rolle bei der Förderung der Zusammenarbeit zwischen China und Mittel- und Osteuropa zum Wohle der Völker der Länder spielen werde.

Orban erklärte seinerseits, der erneute Besuch von Xi sei von großer historischer Bedeutung für Ungarn und für die ungarisch-chinesischen Beziehungen. Er bezeichnete dabei sein Land als ein „eiserner“ Freund Chinas, der die Wahrung der Kerninteressen und legitimen Rechte durch China unterstützen werde. Der gemeinsame Aufbau der „Belt and Road“-Initiative zwischen Ungarn und China sei ein großer Erfolg gewesen, der Arbeitsplätze geschaffen und das Leben der Menschen in Ungarn verbessert habe. Ungarn hoffe, die Zusammenarbeit mit China fortzusetzen, um die Kooperation bei großen Infrastrukturprojekten wie der Ungarn-Serbien-Eisenbahn im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative zu fördern und die Zusammenarbeit in Wirtschafts- und Handelsfragen, neuen Energien und anderen Bereichen zu stärken. Die ungarische Seite lehne die sogenannten „Überkapazitäten“ oder die „De-Risking“ entschieden ab.

Die beiden Spitzenpolitiker hatten auch einen ausführlichen Meinungsaustausch über die Ukraine-Krise. Xi betonte, dass sich China stets für den Frieden und die Förderung von Gesprächen eingesetzt habe und bereit sei, weiterhin gemeinsam mit allen betroffenen Parteien positive Anstrengungen für einen baldigen Frieden zu unternehmen.

Im Anschluss an das Gespräch tauschten Xi und Orban eine Reihe von bilateralen Kooperationsdokumenten in den Bereichen gemeinsamer Aufbau der „Belt and Road“-Initiative, Wirtschaft und Handel, Investitionen, Wissenschaft und Technologie, Kultur und Landwirtschaft aus.

Die beiden Seiten haben danach die „gemeinsame Erklärung der Volksrepublik China und Ungarn über den Aufbau der umfassenden strategischen Allwetter-Partnerschaft im neuen Zeitalter“ und die Liste der Ergebnisse des Staatsbesuchs von Xi Jinping in Ungarn veröffentlicht.

Die beiden Spitzenpolitiker trafen auch mit Journalisten zusammen.