China unterstützt Bestrafung schwerer internationaler Verbrechen zur Wahrung von Frieden und Sicherheit

Dai Bing, stellvertretender ständiger Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, hat am Dienstag die unerschütterliche Unterstützung Chinas bei der Verfolgung schwerer internationaler Verbrechen zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit bekräftigt.

In einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Libyen erklärte Dai, Chinas Position zur Arbeit des IStGH in Libyen bleibe unverändert.

Er äußerte die Hoffnung, dass der IStGH bei seiner weiteren Arbeit eine unabhängige, objektive und unparteiische Position beibehalten, die Souveränität der Justiz und die legitimen Ansichten der betroffenen Länder uneingeschränkt respektieren und eine enge Kommunikation und Zusammenarbeit mit den libyschen Behörden aufrechterhalten werde.

In Bezug auf die Rolle des IStGH inmitten bedeutender Krisen und Herausforderungen, die die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf sich ziehen, erklärte Dai, der IStGH solle seine Befugnisse im Einklang mit dem Gesetz ausüben, das Völkerrecht einheitlich und konsequent anwenden, doppelte Standards und Exzeptionalismus vermeiden und internationale Gleichheit und Gerechtigkeit wirksam schützen.