Außenministerium weist Äußerungen von US-Finanzministerin über „Überkapazitäten“ Chinas zurück

Am Dienstag hat der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, vor der Presse in Beijing die Äußerungen der US-Finanzministerin Janet Yellen über die sogenannten „Überkapazitäten“ Chinas zurückgewiesen.

Dabei erklärte Wang, nach der Logik der USA seien die Subventionen der USA „äußerst wichtige Industrieinvestitionen“, während die Subventionen anderer Länder „besorgniserregende unfaire Konkurrenz“ darstellten. Der Export von Produkten, bei dem die USA eine Überlegenheit hätten, sei „freier Handel“, während der Export von anderen Ländern „Überkapazitäten“ bedeute. Mit einem Wort, die USA unterdrückten die modernen Industrien anderer Länder unter der Ausrede von „Überkapazitäten“ und betrieben den Protektionismus unter dem Vorwand der „fairen Konkurrenz“.

Ferner wies Wang darauf hin, die sprunghafte Entwicklung der chinesischen Industrie neuer Energien, einschließlich der E-Fahrzeuge, Lithium-Batterien und Photovoltaik-Produkte, basiere auf kontinuierlichen wissenschaftlich-technologischen Innovationen, Vervollständigung des Industrie- beziehungsweise Lieferkettensystems sowie umfassender Marktkonkurrenz. Die führende Position sei ein Resultat der Industrieüberlegenheit und Marktgesetzmäßigkeit und nicht auf sogenannte „Subventionen“ zurückzuführen. China fordere die USA auf, ihre Heuchelei sowie Doppelmoral aufzugeben und keine Sackgasse des Protektionismus zu wiederholen.

Zur Ankündigung des US-Präsidenten Joe Biden in dieser Woche, dass die USA zusätzliche Strafzölle auf chinesische Produkte erheben würden, betonte der Sprecher, China lehne stets die einseitige Erhebung von zusätzlichen Strafzöllen ab, die den WTO-Regeln zuwiderlaufe. Die Volksrepublik werde mit allen notwendigen Maßnahmen ihre legitimen Rechte und Interessen wahren.

Jüngsten Meldungen zufolge hat das Weiße Haus am Dienstag neue Zölle auf die Einfuhr von Elektrofahrzeugen, Solarzellen und anderen Produkten für saubere Energie aus China eingeführt. Dieser protektionistische Schritt wird weithin als Bedrohung für die amerikanischen Bestrebungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Senkung der Kohlenstoffemissionen angesehen.