Umwelt- und Klimadialog zwischen China und EU in Brüssel

Der fünfte hochrangige Umwelt- und Klimadialog zwischen China und der Europäischen Union hat am Dienstag in Brüssel stattgefunden.

Beide Seiten vereinbarten dabei unter der Führung des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten Ding Xuexiang und dem geschäftsführenden stellvertretenden Präsidenten der EU-Kommission Maroš Šefčovič eine Vertiefung der umweltpolitischen Zusammenarbeit.

Ding erklärte, China habe die entscheidende Rolle Europas in der multipolaren Welt stets anerkannt sowie betrachte die EU als eine wichtige Priorität für die Diplomatie und als wichtigen Partner für die chinesische Modernisierung.

China setze seine nationale Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels entschlossen um und habe bemerkenswerte Ergebnisse bei der grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung erzielt. China sei ein wichtiger Teilnehmer, Mitwirkender und Anführer beim Aufbau einer globalen ökologischen Zivilisation geworden.

China und die EU hätten weitreichende gemeinsame Interessen und einen großen Spielraum für Zusammenarbeit bei der grünen Transformation, so Ding weiter. Beide Seiten sollten den hochrangigen Dialogmechanismus nutzen, nach Gemeinsamkeiten suchen und dabei Unterschiede bestehen lassen, die positive Dynamik der Zusammenarbeit im Umwelt- und Klimabereich aufrechterhalten sowie die grüne Partnerschaft vertiefen.

Elektrofahrzeuge seien ein wegweisendes Produkt der grünen und kohlenstoffarmen Energiewende und der Plan der EU, zusätzliche Zölle auf die Einfuhr chinesischer Elektrofahrzeuge zu erheben, sei „typischer Protektionismus“.

Ding Xuexiang äußerte die Hoffnung, dass die EU die Kohärenz ihrer Politik in den Bereichen Umwelt, Klima sowie Wirtschafts- und Handelskooperation mit China verbessern werde. Es sei wichtig, wirtschaftliche und handelspolitische Reibungen zu vermeiden, die den grünen Übergangsprozess verzögern könnten. Es sollten keine grünen Barrieren errichtet werden, die die normale wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit beeinträchtigten.