Xi Jinping: Die Welt braucht den Geist der friedlichen Koexistenz mehr denn je

Die Welt braucht den Geist der friedlichen Koexistenz mehr denn je. Dies sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Freitag bei der Gedenkkonferenz zum 70. Jahrestag der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz in der Großen Halle des Volkes in Beijing.

Xi betonte, dass die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz in den vergangenen 70 Jahren Zeit und Raum überwunden hätten und zu offenen, umfassenden und universell anwendbaren Grundnormen der internationalen Beziehungen und zu Grundprinzipien des Völkerrechts geworden seien. Sie hätten einen unauslöschlichen historischen Beitrag zum Fortschritt der Menschheit geleistet. Heute schlage China den Aufbau einer Gemeinschaft der Menschheit mit einer geteilten Zukunft vor. Dies trage denselben Geist in sich wie die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz.

Man müsse das Prinzip der souveränen Gleichheit aufrechterhalten, das Fundament des gegenseitigen Respekts festigen und die Vision von Frieden und Sicherheit in die Tat umsetzen. Man müsse alle Kräfte einsetzen, um Wohlstand zu erreichen, sich für Fairness und Gerechtigkeit einsetzen und eine offene und integrative Denkweise annehmen. Xi sagte: „Gemeinsam sollten wir eine starke Kraft für den Frieden sein. Wir sollten die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten fördern und uns konstruktiv an der politischen Lösung internationaler und regionaler Krisenherde beteiligen. Gemeinsam sollten wir die treibende Kraft für eine offene Entwicklung sein. Wir sollten das Thema Entwicklung wieder in den Mittelpunkt der internationalen Agenda rücken, globale Partnerschaften für Entwicklung wiederbeleben und die Süd-Süd-Zusammenarbeit sowie den Nord-Süd-Dialog vertiefen. Gemeinsam sollten wir die Gestaltungskräfte der Global Governance sein. Wir sollten uns aktiv an der Reform und Entwicklung des Global Governance-Systems beteiligen, die gemeinsamen Interessen aller Seiten erweitern und die Struktur der Global Governance ausgewogener und effektiver gestalten. Wir sollten gemeinsam den Austausch zwischen den Zivilisationen fördern. Wir sollten die Kommunikation und den Dialog zwischen den Zivilisationen verbessern und den Erfahrungsaustausch über Governance intensivieren. Wir sollten den Austausch in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Technologie und Kultur sowie den Austausch auf zivilgesellschaftlicher Ebene, zwischen den Menschen und mit der Jugend vertiefen.“

Um die Zusammenarbeit mit dem „Globalen Süden“ besser zu unterstützen, werde China ein Forschungszentrum für den „Globalen Süden“ einrichten, so Xi weiter. In den kommenden fünf Jahren werde China 1.000 Exzellenzstipendien im Rahmen der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und 100.000 Ausbildungsmöglichkeiten für Länder des Globalen Südens zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werde China ein Programm für junge Führungskräfte aus dem „Globalen Süden“ ins Leben rufen.

Die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz seien schon lange in der chinesischen Verfassung verankert, so Xi weiter. Sie seien das Fundament der unabhängigen chinesischen Außenpolitik des Friedens. Gegenwärtig arbeite China daran, ein großes, modernes sozialistisches Land in jeder Hinsicht aufzubauen und die große Wiederauferstehung der Nation durch die Modernisierung chinesischer Art zu erreichen. Auf diesem neuen Weg werde sich China weiterhin für die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz einsetzen, mit allen Ländern zusammenarbeiten, um eine Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft aufzubauen, und neue und größere Beiträge zur Sicherung des Weltfriedens und zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung leisten, so der chinesische Staatspräsident.

Am Nachmittag des gleichen Tages stellte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, die Gedenkkonferenz vor.

Mao sagte, China sei ein fester Befürworter der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz, der diese auch tatsächlich praktiziert habe. China werde auf dem neuen historischen Startpunkt die Politik der friedlichen Diplomatie einhalten, die von Selbständigkeit geprägt sei. Das Land werde den friedlichen Entwicklungsweg begehen und mit allen Ländern die freundschaftliche Zusammenarbeit pflegen sowie die Öffnungsstrategie von gegenseitigem Nutzen und gemeinsamem Gewinn betreiben.