China lehnt Deutschlands diskriminierende Entscheidung über chinesische 5G-Unternehmen ab

Die chinesische Botschaft in Deutschland äußerte am Donnerstag große Unzufriedenheit und entschiedenen Widerstand gegen die Entscheidung Deutschlands, chinesische Telekommunikationskomponenten schrittweise aus seinen 5G-Netzen zu entfernen.

Das Bundesinnenministerium gab die Entscheidung am Donnerstag unter Berufung auf sogenannte Sicherheitsrisiken bekannt.

In einer Erklärung teilte die chinesische Botschaft mit, dass eine solche Entscheidung auf unbegründeten Anschuldigungen beruht, da chinesische Unternehmen wie Huawei und ZTE in Deutschland seit langem im Einklang mit Gesetzen und Vorschriften agieren und einen positiven Beitrag zum Digitalisierungsprozess Deutschlands leisten.

Die sogenannten „Netzwerksicherheitsrisiken“ sind lediglich ein Vorwand für bestimmte Länder, um ihre technologische Vorherrschaft aufrechtzuerhalten und Konkurrenten zu unterdrücken und es gibt keine Beweise dafür, dass diese chinesischen Unternehmen eine Gefahr für irgendein Land darstellten, hieß es in der Erklärung.

Unter Hinweis darauf, dass China bei seinem eigenen 5G-Aufbau stets eine offene Haltung gegenüber europäischen Unternehmen wie Nokia und Ericsson bewahrt hat, hieß es in der Erklärung, dass der Schritt Deutschlands das gegenseitige Vertrauen erheblich schädigt und die künftige Zusammenarbeit zwischen China und der EU in relevanten Bereichen beeinträchtigen wird.

In der Erklärung hieß es auch, dass es ein Prüfstein für Deutschlands Geschäftsumfeld sein wird, ob dieses mit diesem Sachverhalt fair und gerecht umgehen kann.

Es wurde betont, dass Deutschland und die europäische Seite nicht einerseits eine faire Wettbewerbsfähigkeit fordern, andererseits aber aufgrund unbegründeter Vorwürfe Unternehmen aus einem anderen Land eine diskriminierende Politik auferlegen sollten.

China wird die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen, hieß es abschließend.