Zentralkomitee von Kommunistischer Partei Chinas verabschiedet Resolution zur umfassenden Vertiefung von Reformen

Das 20. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat auf seiner dritten Plenarsitzung von Montag bis Donnerstag eine Resolution zur umfassenden Vertiefung der Reformen verabschiedet, um die Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben.

Den Vorsitz der Sitzung führte das Politbüro des ZK der KP Chinas. Wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Kommuniqué hervorgeht, hielt der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, eine wichtige Rede.

Auf der Sitzung hörte und diskutierte das ZK einen Bericht über die Arbeit des Politbüros, der von Xi im Namen des Politbüros vorgelegt wurde, sowie beriet und verabschiedete die Resolution des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur umfassenden Vertiefung der Reformen, um die Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben. Xi gab Erläuterungen zum Entwurf der Resolution ab.

Dem Kommuniqué zufolge besteht das übergeordnete Ziel der umfassenden Vertiefung der Reformen darin, das System des Sozialismus chinesischer Prägung weiter zu verbessern und zu entwickeln sowie das Regierungssystem und die Regierungskapazitäten Chinas zu modernisieren.

„Bis 2035 werden wir den Aufbau einer sozialistischen Marktwirtschaft mit hohem Standard in jeder Hinsicht abgeschlossen, das System des Sozialismus chinesischer Prägung weiter verbessert, unser System und unsere Regierungsfähigkeit im Allgemeinen modernisiert und die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht haben“, hieß es in dem Kommuniqué. All dies werde eine solide Grundlage für den Aufbau Chinas zu einem in jeder Hinsicht modernen sozialistischen Land bis zur Mitte dieses Jahrhunderts schaffen.

Die in der Resolution festgelegten Reformaufgaben sollen demnach bis zum 80. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 2029 abgeschlossen sein. Das ZK habe systematische Pläne für eine umfassende Vertiefung der Reformen ausgearbeitet, hieß es weiter.

Beim Aufbau einer sozialistischen Marktwirtschaft mit hohem Standard müsse die Rolle des Marktes besser genutzt werden, wobei ein gerechteres und dynamischeres Marktumfeld gefördert sowie die Ressourcenverteilung so effizient und produktiv wie möglich gestaltet werden müsse. Beschränkungen des Marktes würden aufgehoben, während eine wirksame Regulierung sichergestellt werde, um die Ordnung auf dem Markt besser aufrechtzuerhalten und Marktversagen zu beheben.

Um eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu fördern, wird in dem Kommuniqué eine Vertiefung der angebotsorientierten Strukturreform, die Verbesserung von Anreiz- und Zwangsmechanismen zur Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung sowie die Schaffung neuer Triebkräfte und Stärken für die Realisierung von Wachstum gefordert.

Es heißt: „Wir werden die Institutionen und Mechanismen zur Förderung von Produktivkräften neuer Qualität im Einklang mit den lokalen Bedingungen verbessern, um die vollständige Integration zwischen der realen Wirtschaft und der digitalen Wirtschaft zu fördern, den Dienstleistungssektor weiterzuentwickeln, die Infrastruktur zu modernisieren sowie die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der Industrie- und Lieferketten zu verbessern.“

Die KP Chinas werde zudem umfassende Innovationen unterstützen sowie die umfassende Reform im Bildungswesen, die strukturelle wissenschaftliche und technologische Reform und die institutionellen Reformen zur Talentförderung vertiefen. Zur Verbesserung der makroökonomischen Steuerung wurde in dem Kommuniqué die Verfolgung koordinierter Reformen in den Bereichen Finanzen und Steuern, Bankenwesen und anderen wichtigen Sektoren sowie die Verbesserung der Kohärenz der makroökonomischen Ausrichtung gefordert, wobei das nationale strategische Planungssystem und die Mechanismen zur Koordinierung der Politik verbessert werden sollten.

In Hinblick auf die integrierte städtische und ländliche Entwicklung sollen dem Kommuniqué zufolge der gleichberechtigte Austausch und der wechselseitige Fluss von Produktionsfaktoren zwischen Stadt und Land gefördert werden, um die Unterschiede zwischen beiden zu verringern sowie ihren gemeinsamen Wohlstand und ihre gemeinsame Entwicklung zu fördern. Die Reform des Landbesitzsystems solle vertieft werden.

Darüber hinaus wurde in dem Kommuniqué die Öffnung als „entscheidendes Merkmal der Modernisierung chinesischer Art“ bezeichnet. Es gelte, die institutionelle Öffnung stetig auszuweiten, die Strukturreform des Außenhandels zu vertiefen, die Verwaltungssysteme für in- und ausländische Investitionen weiter zu reformieren, die Planung für die regionale Öffnung zu verbessern sowie die Mechanismen für eine qualitativ hochwertige Zusammenarbeit im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative zu optimieren.