Chinesisches Außenministerium: Philippinen sollen Rechtsverletzungen und Provokationen sofort einstellen

China fordert die philippinische Seite auf, die Rechtsverletzungen und Provokationen unverzüglich einzustellen und die involvierten Schiffe sofort abzuziehen. China werde weiterhin entschlossene und effektive Maßnahmen im Einklang mit dem Gesetz ergreifen, um seine territoriale Souveränität, seine maritimen Rechte und Interessen zu schützen und die Ernsthaftigkeit der Erklärung zum Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer zu wahren, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Montag zur Frage des Eindringens philippinischer Schiffe in die Gewässer um das Xianbin-Riff.

Lin fügte hinzu, dass die philippinischen Schiffe seit einiger Zeit häufig gewaltsam in die Gewässer um das Xianbin-Riff eingedrungen seien, was eine ernsthafte Verletzung der Souveränität Chinas und einen Verstoß gegen die Erklärung über den Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer darstelle und den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer untergrabe.

Lin sagte weiter, dass China, Laos, Myanmar und Thailand vor kurzem ein informelles Treffen der Außenminister über grenzüberschreitende Kriminalität in der thailändischen Stadt Chiang Mai abgehalten hätten. Alle Parteien hätten sich darauf geeinigt, auf der Grundlage der bisherigen Erfolge bei der gemeinsamen Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität enger zusammenzuarbeiten und den Kampf gegen Pornographie, Glücksspiel, Telekommunikationsbetrug, Drogenhandel, Menschenhandel und andere kriminelle Aktivitäten zu intensivieren, um gemeinsam Frieden und Stabilität in der Region zu sichern.