Wang Yi führt Gespräche mit Jake Sullivan

Wang Yi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Direktor des Büros des Zentralen Arbeitsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, hat sich am Dienstag und Mittwoch im Rahmen der neuen Runde der strategischen Kommunikation zwischen China und den Vereinigten Staaten mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, zu Gesprächen getroffen.

Beide Seiten führten offene, substanzielle und konstruktive Gespräche.

Wang Yi sagte, in den vergangenen Jahren seien die bilateralen Beziehungen voller Höhen und Tiefen gewesen. Daraus sollten Lehren gezogen werden, die beiden Seiten dabei halfen, die Zukunft besser zu öffnen und den richtigen Weg zu finden, um besser miteinander auszukommen.

Erstens liege der Schlüssel zur Aufrechterhaltung der richtigen Richtung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen darin, dass beide Staatsoberhäupter das Ruder hielten und den Weg wiesen, so Wang. Zweitens müssten beide Länder die drei gemeinsamen Kommuniqués einhalten, um Konflikte und Konfrontationen zu vermeiden. Drittens müssten beide Seiten einander gleichberechtigt behandeln, um eine reibungslose Kommunikation und Interaktion zu erreichen. Viertens liege der Schlüssel zu einer stetigen und langfristigen Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen in der Festigung des Fundaments der öffentlichen Meinung. Fünftens liege der Schlüssel zur friedlichen Koexistenz zwischen den beiden Ländern in einem korrekten Verständnis: China setze sich intern dafür ein, dem chinesischen Volk ein besseres Leben zu ermöglichen und strebe nach außen danach, größere Beiträge zum Weltfrieden und zur Entwicklung zu leisten.

Wang Yi betonte weiter, dass das Streben nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ das größte Risiko für Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße darstelle. Die Vereinigten Staaten sollten ihre Verpflichtung, eine „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen, nüchtern umsetzen, sich an das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA halten, die Bewaffnung Taiwans einstellen sowie die friedliche Wiedervereinigung Chinas unterstützen. China verteidige entschlossen seine territoriale Souveränität sowie seine maritimen Rechte und Interessen über die Inseln im Südchinesischen Meer und setze sich für die Aufrechterhaltung der Ernsthaftigkeit und Wirksamkeit der „Erklärung über das Verhalten verschiedener Parteien im Südchinesischen Meer“ ein. Die Vereinigten Staaten dürften weder bilaterale Abkommen als Vorwand nutzen, um Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben, noch die unrechtlichen Aktivitäten der Philippinen unterstützen oder tolerieren.

Wang Yi forderte die USA zudem auf, die Unterdrückung Chinas in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Technologie zu beenden. Protektionismus unter dem Vorwand der „Überkapazitäten“ werde nur die globale grüne Entwicklung untergraben und das globale Wirtschaftswachstum beeinträchtigen.

Sullivan sagte seinerseits, es gebe Differenzen und Wettbewerb zwischen den USA und China, aber auch viele Bereiche, in denen beide Länder zusammenarbeiten müssten. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, einander gleichberechtigt zu behandeln sowie einen gesunden und fairen Wettbewerb zu führen. Die Vereinigten Staaten hätten nicht die Absicht, sich von China abzukoppeln, hielten an der Ein-China-Politik fest und unterstützten das Streben nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“, nach „zwei China“ oder „ein China, ein Taiwan“ nicht. Die USA und China würden für lange Zeit auf diesem Planeten friedlich koexistieren und das politische Ziel der USA sei es, Wege zu finden, um die Beziehungen zwischen den USA und China nachhaltig zu gestalten. Die USA seien bereit, die strategische Kommunikation mit China fortzusetzen, um das gegenseitige Verständnis zu verbessern sowie Missverständnisse und Fehleinschätzungen abzubauen.

Beide Seiten tauschten sich auch über die Ukraine-Krise sowie die Lage im Nahen Osten und auf der Koreanischen Halbinsel aus.