China will schrittweise fiskalpolitische Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft einführen

China wird in naher Zukunft schrittweise ein Paket gezielter fiskalpolitischer Maßnahmen einführen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dies erklärte der chinesische Finanzminister Lan Fo'an am Samstag auf einer Pressekonferenz.

Das Paket sieht vor, die Verschuldungsgrenze in relativ großem Umfang pauschal anzuheben, um die bestehenden verdeckten Schulden der Kommunen zu ersetzen und deren Verschuldungsrisiken zu mindern.

Der Minister sagte, die antizyklische Anpassung umfasse nicht nur politische Maßnahmen, die bereits die entsprechenden Entscheidungsprozesse durchlaufen hätten, sondern auch andere politische Instrumente, die in Betracht gezogen würden, wie die Ausgabe von Schuldtiteln und die Ausweitung des Defizits. Es gebe noch viel Spielraum für die chinesische Zentralbank, um Schulden zu emittieren und das Defizit zu erhöhen.

In Bezug auf den Immobilienmarkt sagte der Minister, dass das Land eine Reihe von fiskalpolitischen Instrumenten einsetzen werde, darunter Kommunalanleihen, Sonderfonds und Steuerpolitik, um den Sektor zu stabilisieren.

China werde spezielle Staatsanleihen ausgeben, um die großen staatlichen Geschäftsbanken bei der Aufstockung ihres Kernkapitals zu unterstützen, so Lan. Ziel sei es, die Risikofähigkeit und Kreditvergabekapazität der Banken zu verbessern, um die Entwicklung der Realwirtschaft besser zu unterstützen.