China entschieden gegen einseitige Sanktionen und „Langarm-Gerichtsbarkeit“

China lehnt einseitige Sanktionen und die „Long-Arm-Jurisdiktion“ entschieden ab. Dies sagte der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, He Yadong, am Donnerstag zu einer Frage zu den US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen im Zusammenhang mit Drohnen.

China habe strenge Maßnahmen zur Kontrolle des Exports von Militärgütern und verwandten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ergriffen sowie verlange von den Unternehmen, die international mit kontrollierten Gütern handelten, die einschlägigen Gesetze und Vorschriften einzuhalten, so He weiter.

Seit Beginn der Ukraine-Krise habe China mehrere Ankündigungen zur Drohnenkontrolle herausgegeben und klar festgelegt, dass nicht kontrollierte zivile Drohnen nicht für militärische Zwecke verwendet werden dürften. Die zuständigen Behörden hätten ihre Prüfungs- und Genehmigungsverfahren für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Drohnen im Einklang mit dem Gesetz verschärft sowie gingen härter gegen illegale Exporte vor.