Chinesisches Handelsministerium: Einseitige Verhandlungen stören chinesisch-europäische Konsultationen

Parallel zu den Konsultationen mit der chinesischen Seite erschüttert das Vorgehen der EU, mit einzelnen Unternehmen einseitig über Preisverpflichtungen zu verhandeln, das gegenseitige Vertrauen.

Dies sagte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums am Montag.

Die chinesische Handelskammer für Maschinen und Elektroerzeugnisse habe eine umfassende Genehmigung von chinesischen Unternehmen verschiedener Art erhalten. Es sei ein Preisverpflichtungsplan vorgelegt worden, der alle Positionen der Branche umfasse. Auf dieser Basis hätten beide Seiten bereits mehrere Konsultationsrunden durchgeführt. Nach zähem Ringen seien Fortschritte erzielt worden. Die unilateralen Verhandlungen würden die bilateralen Konsultationen stören und zusätzliche Verwaltungskosten für die spätere Umsetzung bzw. Überwachung des Preisverpflichtungsabkommens verursachen.

Am selben Tag äußerte sich die chinesische Vereinigung zur Förderung des internationalen Handels gegenüber der Presse zu den jüngsten handelsbeschränkenden Maßnahmen der USA und der EU gegenüber China. Der Vizepräsident der Vereinigung, Zhang Shaogang, sagte, solche einseitigen Maßnahmen stünden in klarem Widerspruch zu den WTO-Regeln und hätten negative Auswirkungen auf die globale Zusammenarbeit der Industrie- und Lieferketten. China forderte die USA und die EU auf, die Gesetze der Marktwirtschaft und das Prinzip des fairen Wettbewerbs zu respektieren, ihre fehlerhaften Handlungen umgehend zu korrigieren und durch konkrete Maßnahmen das multilaterale Handelssystem mit der WTO als Kern zu erhalten. Streitigkeiten sollten durch Konsultationen und Dialog beigelegt werden.