Xi Jinping über Erfahrungen der China-US-Beziehungen in vergangenen 4 Jahren

In den vergangenen vier Jahren haben die Beziehungen zwischen China und den USA zwar Windungen und Wendungen erlebt, aber die beiden Seiten haben auch Dialoge und Zusammenarbeit gepflegt, die zu stabilen bilateralen Beziehungen im Großen und Ganzen beitrugen. Dies sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Samstagnachmittag Ortszeit beim Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden in Lima.

Xi machte auf Grundlage der Erfahrungen in den vier Jahren einige Vorschläge für die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Man solle richtige strategische Erkenntnisse haben. Der „neue kalte Krieg“ könne weder ausgefochten noch gewonnen werden. Und die Eindämmung Chinas sei unklug sowie unerwünscht und sei zum Scheitern verurteilt. Zudem solle man ihren Worten auch Taten folgen lassen. China löse sein Versprechen ein. Wenn die USA immer nur das eine sagen und das andere tun, werde das dem Ansehen der USA sehr abträglich sein und das gegenseitige Vertrauen zwischen den beiden Seiten beschädigen.

Außerdem sollten die beiden Großmächte einander gleichberechtigt behandeln und die Grundlinien der anderen Seite nicht überschreiten. Man solle die Kerninteressen der Gegenseite nicht beeinträchtigen und keine Konfrontationen oder Konflikte anstreben.

Überdies gelte es, die Dialoge und Zusammenarbeit auszuweiten und die bilateralen Beziehungen gemäß den Wünschen der Völker beider Seiten zu gestalten, so Xi weiter. China und die USA sollten auch ihren Verpflichtungen als zwei große Länder gerecht werden. Sie sollten die Zukunft und das Schicksal der Menschheit im Auge behalten, die Verantwortung für den Weltfrieden übernehmen, öffentliche Güter für die Welt bereitstellen und eine positive Rolle in der weltweiten Solidarität spielen, wozu auch gehört, andere Länder nicht zu zwingen, Partei zu ergreifen.

Xi Jinping hat beim Treffen auch die Standpunkte Chinas über die Fragen wie Taiwan, Handel und Technologien, Cyber-Sicherheit, Südchinesisches Meer, Ukraine-Krise und koreanische Halbinsel erläutert.

Zur Taiwan-Frage sagte Xi, die Taten der Unabhängigkeitsbestrebungen der separatistischen Kräfte Taiwans liefen dem Frieden und der Stabilität in der Taiwan-Straße zuwider. Wenn die USA den Frieden in der Taiwan-Straße aufrechterhalten wollten, sollten sie die Taiwan-Frage sorgfältig behandeln, sich deutlich gegen die „Unabhängigkeit Taiwans“ aussprechen und die friedliche Vereinigung Chinas unterstützen.

China werde die territoriale Integrität und maritimen Rechte des Landes auf dem Südchinesischen Meer entschlossen wahren, fügte Xi hinzu. Dialoge und Konsultationen zwischen den betreffenden Parteien seien die beste Option zur Lösung der Kontroversen. Die USA sollten sich nicht in die bilateralen Unstimmigkeiten einmischen.

In der Ukraine-Frage sei Chinas Standpunkt konsequent. China habe sich stets für die Deeskalation und die Förderung der Friedensgespräche eingesetzt. Und China werde nicht zusehen, dass es auf der koreanischen Halbinsel zu Konflikten oder gar Kriegen käme, wodurch die strategische Sicherheit und Kerninteressen Chinas in Unsicherheiten geraten würden, so der chinesische Staatspräsident.

Die beiden Staatsoberhäupter bewerteten die wichtige Rolle der strategischen Kommunikation zwischen China und den Vereinigten Staaten, der regelmäßigen Kontakte zwischen den diplomatischen und sicherheitspolitischen Teams sowie der Dialogmechanismen zwischen den beiden Streitkräften und in den Bereichen Wirtschaft und Handel positiv. Sie kamen überein, die Dynamik der Kommunikation aufrechtzuerhalten und die makroökonomische Politikkoordinierung zu stärken.