Xi Jinping fordert neue Erfolge bei Modernisierung

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag in der Großen Halle des Volkes auf einer Veranstaltung zum 100. Geburtstag des verstorbenen obersten Gesetzgebers Qiao Shi dazu aufgerufen, sich ständig um neue Errungenschaften zu bemühen, die den Test der Geschichte und der Zeit bestehen und die Erwartungen des Volkes erfüllen, während das Land den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in jeder Hinsicht vorantreibt.

Xi forderte zudem die Parteimitglieder dazu auf, von Qiao Shis edlem Charakter, seinem festen Glauben und seiner Hingabe an Ideale zu lernen. Wie er, solle man sich ein Leben lang an feste Ideale und Überzeugungen halten.

Die Taten von Qiao Shi hätten die Parteimitglieder gelehrt, das ursprüngliche Ziel im Auge zu behalten und dem Volk zu dienen, sagte Xi. Man müsse das Volk in den Mittelpunkt der Arbeit stellen und die grundlegenden Interessen des Volkes wirksam schützen. Es gelte, den Menschen mehr Nutzen zu bringen, damit die gesamte Bevölkerung in größerem und gerechterem Maße von den Früchten der Modernisierung profitieren könne.

Xi Jinping betonte auch, dass die Parteimitglieder von seinem beharrlichen Streben nach Achtung und Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit lernen sollten. Sie sollten stets am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung und der Rechtsstaatlichkeit festhalten, die wissenschaftliche Gesetzgebung, die strikte Anwendung der Gesetze, die gerechte Justiz und das gesetzestreue Verhalten aller umfassend fördern und ein modernes sozialistisches Land auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit umfassend aufbauen.

Qiao Shi habe auch eine pragmatische Seite, von der man lernen könne. Man müsse immer an der Verbindung von Theorie und Praxis festhalten und sich entschieden gegen Formalismus und Bürokratie wenden, um die Entwicklung voranzutreiben, so der chinesische Staatspräsident.