Der chinesische Außenminister Wang Yi hat auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen Johann Wadephul am Donnerstag Chinas Standpunkt zur Ukraine-Krise erläutert.
Wang sagte, die Ukraine-Krise geschehe in Europa und sei mit der ganzen Welt verbunden. Chinas Standpunkt sei klar und konsequent: Friedensgespräche sollten unbeirrt gefördert werden. Zudem sollten den Konfliktparteien keine tödlichen Waffen geliefert werden. Darüber hinaus sollten die Stoffe für militärische und zivile Nutzung streng kontrolliert werden, darunter Drohnen. China habe nicht nur seine internationale Verantwortung effektiv erfüllt, sondern auch mit Ländern des Globalen Südens, wie Brasilien, gemeinsam die Gruppe der Freunde des Friedens in den Vereinten Nationen initiiert, um noch größere vereinigte Kräfte für eine Feuerpause und Beendigung des Konflikts zu sammeln. Chinas objektiver und gerechter Standpunkt finde einen umfassenden Anklang in der internationalen Gemeinschaft.
China hoffe, dass verschiedene Seiten eine konstruktive Rolle spielten und die Schließung eines umfassenden, permanenten und verbindlichen Friedensabkommens förderten. Ein balancierter, effektiver und nachhaltiger Sicherheitsrahmen Europas solle etabliert werden, um so bald wie möglich langfristige Stabilität und Sicherheit in Europa zu verwirklichen.
Zu Chinas Exportkontrolle seltener Erden erklärte der chinesische Außenminister, es sei die Souveränität aller Länder und auch eine gebührende internationale Pflicht, die notwendige Kontrolle über Stoffe für militärische und zivile Nutzung zu üben. Chinas Politik entspreche der internationalen Konvention und diene der Wahrung von Frieden und Stabilität der Welt. Der Export seltener Erden sei niemals eine Frage zwischen China und Europa gewesen und solle auch keine werden.
Zum 50-jährigen Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU erklärte Wang Yi, die chinesisch-europäischen Beziehungen seien ständig auf eine höhere Ebene gebracht worden. Es sei bereits eine bilaterale umfassende strategische Partnerschaft geschlossen worden. Man solle dieses Jubiläum als Chance nutzen, um die nächsten 50 Jahre gemeinsam mit reiferen und stabileren bilateralen Beziehungen zu beginnen.
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