Chinesische und russische Spitzenparlamentarier vertiefen parlamentarische Zusammenarbeit

Auf Einladung der Vorsitzenden des Föderationsrats der Russischen Föderation, Walentina Matwijenko, und des Vorsitzenden der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, hat Chinas ranghöchster Parlamentarier Zhao Leji von Mittwoch bis Samstag einen offiziellen Freundschaftsbesuch in Russland absolviert.

Zhao, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), führte während des Besuchs Gespräche mit Matwijenko und Wolodin und nahm am 11. Treffen des China-Russland-Komitees für parlamentarische Zusammenarbeit in Moskau teil.  

In seinen Gesprächen betonte Zhao, dass unter der strategischen Führung beider Staatsoberhäupter die chinesisch-russischen Beziehungen eine neue Phase größerer Errungenschaften und beschleunigter Entwicklung erreicht hätten.  

China sei bereit, gemeinsam mit Russland die wichtigen Konsense der Führungsspitzen vollständig umzusetzen, die traditionelle Freundschaft zu pflegen, das gegenseitige strategische Vertrauen zu stärken sowie die für beide Seiten vorteilhafte Kooperation und Interessenintegration zu vertiefen, um eine qualitativ hochwertige Entwicklung der bilateralen Beziehungen voranzutreiben.

Matwijenko erklärte, die beiden Staatsoberhäupter hätten die russisch-chinesischen Beziehungen auf das beste Niveau in der Geschichte geführt. Der Föderationsrat sei bereit, den Austausch mit Chinas NVK zu stärken und rechtliche Unterstützung für die Förderung praktischer Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Investitionen, Energie, Kultur, Verkehr und regionale Angelegenheiten zu leisten.  

Wolodin bekundete seine Bereitschaft, mit China zusammenzuarbeiten, um den Austausch und das gegenseitige Lernen der legislativen Organe insbesondere im Bereich der Künstlichen Intelligenz zu fördern. Russland halte am Ein-China-Prinzip fest und wolle die multilaterale Kooperation mit China ausbauen, um gemeinsam die Errungenschaften des Sieges im Zweiten Weltkrieg zu verteidigen.

Beim 11. Treffen des China-Russland-Komitees für parlamentarische Zusammenarbeit am Donnerstag rief Zhao dazu auf, die von beiden Staatsoberhäuptern erzielten wichtigen Konsense, Kooperationsdokumente und Großprojekte weiterhin konsequent umzusetzen.

Im Rahmen seines Besuchs besichtigte Zhao eine Fotoausstellung zum 25. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Russland sowie eine Ausstellung am Standort des 6. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas in Moskau.

Zudem legte Zhao am Grab des unbekannten Soldaten in der russischen Hauptstadt einen Kranz nieder und besuchte die Stadt Irkutsk.